SPÖ Wien

SPÖ Ottakring Oxonitsch:  Gesundheit ist ein Grundrecht!

Die SPÖ setzte sich in der letzten Nationalratssitzung für die Rettung des Gesundheitssystems ein. Der Ottakringer Nationalrat Christian Oxonitsch: „Das österreichische Gesundheitssystem ist erkrankt: Es leidet am türkis-blauen Zerstörungsversuch durch die Kassenfusion und einer handlungsunfähigen Regierung. Die Fusion der Gesundheitskassen durch die türkis-blaue Regierung hat nicht die versprochene Patientenmilliarde gebracht, sondern im Gegenteil ein Milliardenloch in unser Gesundheitssystem gerissen.“ Die Effekte sind bekannt: Völlige Überlastung des Gesundheitspersonals und Eltern, die keinen Fiebersaft für ihre Kinder bekommen. Um das Gesundheitssystem zu retten, fordert die SPÖ die Verwirklichung der Patientenmilliarde und den Ausbau der ambulanten Versorgung mit einer halben Milliarde im Zuge des Finanzausgleichs. Den Ärzt*innenmangel will die SPÖ mit einer Verdoppelung der Studienplätze in der Medizin bekämpfen und jene Student*innen bevorzugen, die sich verpflichten fürs öffentliche Gesundheitssystem zu arbeiten. Die Pflegeausbildung soll entlohnt werden, wie bei der Ausbildung in der Polizeischule bereits der Fall ist. „Denn Gesundheit ist ein Grundrecht und darf kein Privileg wohlhabender Menschen sein“, so der Ottakringer Mandatar. Kritik übte Oxonitsch an der geplanten Pflegelehre.  „Dem ohnehin schon an der Belastungsgrenze arbeitenden Pflegepersonal jetzt auch noch die Ausbildung von Lehrlingen aufzubürden, ist jedenfalls kein Beitrag, den Beruf zu attraktivieren“, meine der SPÖ Nationalrat abschließend.

Politisches Programm

Ottakring hat sich in den letzten Jahren vom Gürtel bis zum Wienerwald stark weiterentwickelt. Entwicklungen, Modernisierungen oder Neugestaltungen passieren aber nicht einfach so, sondern sind bewusste politische Entscheidungen.

Projekte, wie die Neugestaltung des Brunnenmarktes, der zu den beliebtesten Orten Europas zählt, benötigen jemanden der an sie glaubt, jemanden der in sie investiert.

Als Sozialdemokratische Partei Ottakrings setzen wir uns gemeinsam mit unserem Bezirksvorsteher Franz Prokop, unserer Umweltstadträtin Ulli Sima und unserem Vorsitzenden und Nationalrat Christian Oxonitsch jeden Tag für ein gutes und faires Leben für alle BewohnerInnen unseres Bezirkes ein. Wir leben Solidarität und sind stolz darauf, dass Ottakring so viele unterschiedliche Nationen verbindet.

Ob leistbares Wohnen, die beste Gesundheitsversorgung, die Sicherung von Arbeitsplätzen und fairen Arbeitsbedingungen oder die Förderung der lokalen Wirtschaft: Als SozialdemokratInnen werden wir uns immer für die Menschen einsetzen, die unsere Unterstützung brauchen.

Umwelt

Mit einem Teil des Wienerwaldes und dem Wilhelminenberg bietet Ottakring viele Möglichkeiten zur Naherholung für die BewohnerInnen Über 50% des Bezirkes sind Grünfläche, 135.000 m2 sind Parks. In Ottakring haben wir 72 kleine und größere Spielplätze. Aber auch in den dichtverbauten Gebieten setzen wir uns dafür ein, Mikrofreiräume so effizient wie möglich zu nutzen. Einige Straßenzüge konnten in den letzten Jahren durch Baumpflanzungen grüner gestaltet werden (beispielsweise die Ottakringer Straße, Herbststraße, Effingergasse, Seeböckgasse). Dennoch ist der Klimawandel eine große Herausforderung für einen wachsenden Bezirk. Aus diesem Grund müssen wir für die immer heißer werdenden Sommer gerüstet sein und Umweltschutz auch sozial denken! Auf jeder Straße im Bezirk, die aufgegraben werden muss, werden seit vielen Jahren automatisch Bäume gepflanzt  – oder wo dies wegen Kanal- oder Wasserleitungen nicht möglich ist, kleine Grünoasen geschaffen. Beispiele dafür sind die Wilhelminenstraße/Lienfeldergasse, Redtenbachergasse/ Albrechtskreithgasse, Römergasse/Effingergasse und Wichtelgasse/Ottakringer Straße.

Aber wir haben auch weiterhin viel vor:

Bildung

Ottakring ist für alle da!

Gleiche Bildung für alle ist, neben vielen anderen Maßnahmen, ein wichtiger Schritt hin zu einer gleichberechtigten Gesellschaft. Jeder Euro, der in Bildung investiert wird, kommt um ein Vielfaches zurück! In die Bildung unserer Kinder zu investieren bedeutet auch in deren Zukunft und in Chancengleichheit zu investieren. Deshalb floss bereits in den vergangen Jahren ein großer Teil des Bezirksbudgets in Schulen. Wien ist das einzige Bundesland, das eine Vollversorgung mit beitragsfreien Kindergartenplätzen bietet und seit diesem Herbst sind die verschränkten Ganztagsschulen in Wien kostenlos – inklusive Mittagessen. Und wir planen noch mehr: Bis zu 10 Standorte kommen in ganz Wien jedes Jahr dazu! Diese Arbeit wollen wir fortsetzen und gemeinsam eine gute Zukunft für alle Ottakringer-Kinder gestalten:

 

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Die SPÖ Ottakting ist für dich da! 

Kinder und Jugend

Kinder haben Recht(e)!

Wien hat sich ein klares Ziel gesetzt: Wir wollen die kinder- und jugendfreundlichste Stadt werden! Für uns heißt das, darauf zu schauen, dass alle Kinder und Jugendlichen die gleichen Chancen und Möglichkeiten haben, mitreden können, und in einer Stadt groß werden, in der sie respektiert und in der sie ernst genommen werden. Um das zu erreichen, hat die Stadt Wien die Kinder- und Jugendstrategie, welche von 22.500 Kinder und Jugendlichen entworfen wurde, beschlossen.

Jugend braucht Perspektive! Aufgrund der Corona-Krise sind zehntausende Jugendliche ohne Jobs. Die Bundesregierung hat bis jetzt noch nichts unternommen. Damit riskiert sie nicht nur die Zukunft dieser jungen Menschen, sondern die von uns allen. In Wien können wir das so nicht hinnehmen! Deshalb hat die Stadt Wien 17 Mio. Euro gegen Jugendarbeitslosigkeit in die Hand genommen.

Natürlich wollen wir auch in Ottakring dazu beitragen, die kinder- und jugendfreundlichste Stadt zu werden:

Senior*innen

Ottakring ist ein Bezirk zum Wohlfühlen für alle Generationen. Das soll auch so bleiben. Deshalb investieren wir in die Sicherung der Lebensqualität bis ins hohe Alter. So konnten wir 2014 das neue Pensionistenwohnhaus Liebhartstal eröffnen, das von einem Garten bis hin zur Bibliothek alles bietet. Auch die Angebote der PensionistInnenklubs werden ständig erweitert und ausgebaut.

Wir setzen auf:

Verkehr

In Ottakring setzen wir seit vielen Jahren auf ein gutes Miteinander zwischen allen VerkehrsteilnehmerInnen, weshalb wir in verschiedenste Infrastrukturprojekte investieren. Egal ob man mit dem Auto, Öffis, Rad, Roller oder zu Fuß unterwegs ist: Wichtig ist ein sicheres und gutes Miteinander zwischen allen VerkehrsteilnehmerInnen. Aus diesem Grund investieren wir in Projekte wie die Sanierung und Neugestaltung der Koppstraße, Herbststraße, Wattgasse…., Sicherheitsmaßnahmen beim Radhighway Hasnerstraße, den Ausbau von Garagenplätzen, Intervallverdichtungen von Straßenbahn, U-Bahn und Bussen, den Ausbau von Fahren gegen die Einbahn sowie zusätzliche Radständer.

Vieles haben wir noch vor:

Öffentlicher Raum und Zusammenleben

Ottakring ist vielfältig und bunt. Ottakring hat viele Herkünfte. In Ottakring sprechen wir viele Sprachen. Dies ist ein Teil der Geschichte unseres Bezirkes seit über hundert Jahren. Egal was jeden einzelnen von uns an Ottakring am meisten freut, gefällt, ärgert, zum Lachen oder Weinen bringt – wir haben etwas gemeinsam: Es ist unser zu Hause und uns verbindet eine gemeinsame Zukunft. Deshalb ist es auch besonders wichtig, dass wir gemeinsam auf unser Ottakring schauen. Wir lassen uns im Bezirk nicht gegeneinander aufhetzen, sondern wollen gemeinsam nach Lösungen suchen. Dies wollen wir auch in Zukunft stärken! Deshalb gestalten wir mit dem Ziel, Orte der Begegnung zu schaffen, gemeinsam mit den BewohnerInnen in Ottakring, viele Orte um.

In den letzten Jahren haben wir zum Beispiel die Neulerchenfelderstraße und den Johann-Nepomuk-Bergerplatz umgestaltet und den Skatepark Kendlerstraße neu eröffnet.

Unser nächstes großes Projekt läuft bereits: die ThaliastraßeNeu! Gemeinsam mit den AnrainerInnen haben wir uns die Frage gestellt: „Wie kann/sollte eine Geschäftsstraße im dicht verbauten Gebiet aussehen, dass sie auch unter den klimatischen Rahmenbedingungen des Jahres 2030 oder 2050 funktioniert?”

Unsere Vorschläge für die Thaliastraße:

Die nachhaltige Nutzung des öffentlichen Raums ist uns in Ottakring besonders wichtig. Dazu gehört auch die Nutzung von leerstehenden Geschäftslokalen. Aktuell wird zum Beispiel die ehemalige Hochgarage in der Deinhardsteingasse, für die nächsten drei Jahre, durch das Projekt „Garage Grande“ für gemeinsames Garteln und zum Entwickeln von Ideen für ein gutes Stadtklima genutzt. In dem Projekt finden die Bewohnerinnen und Bewohner viele Möglichkeiten zum Mitmachen und können damit das Grätzl gemeinsam noch schöner und besser machen.

Die U6 Stationen sind hoch frequentiert und es kommen verschiedenste Menschen zusammen. Da kann es schon mal zu Unstimmigkeiten kommen. Wir sprechen uns klar gegen eine Verbotspolitik aus. Ein Alkoholverbot würde nur zu einer Verdrängung führen. Sicherheit ist mehr.

Aber für einen erfolgreichen Weg der Prävention brauchen wir dringend:

Kultur

In den letzten Jahrzehnten hat sich Ottakring zu einem wichtigen Kunst- und Kulturzentrum entwickelt. Von Beginn an begleiten und unterstützen wir Projekte wie SOHO in Ottakring, die Kulturszene am Gürtel (z.B. durch den Gürtel Nightwalk). Der Begegnungsort der „Brunnenpassage“ oder die Galerien in der Grundsteingasse erfreuen sich weit über die Grenzen unseres Bezirkes hinaus größter Beliebtheit.

Gerade die Kunst- und Kulturszene hat es durch Corona und die teilweise völlig willkürlichen und unverständlichen Maßnahmen der Bundesregierung besonders schwer.

Deshalb setzen wir uns ein für:

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