Gedenken an den Februar 1934 – Was ist der Hintergrund?

Gedenken an den Februar 1934 – Was ist der Hintergrund?
(Julia Hinterseer-Pinter - Vorsitzende Bund Sozialdemokratischer FreiheitskämpferInnen Ottakring)

Der 12. Februar ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ein Tag, an dem wir besonders unserer antifaschistischen Werte und der Geschichte unserer Bewegung gedenken. Aber worum ging es im Februar 1934?

Der Februar 1934 fällt in eine sehr schwierige Zeit. 1927 brannte, nach den Schüssen von Schattendorf und dem Freispruch der Schützen, der Justizpalast. Nachdem ein Waffenschmuggel von Italien unter anderem an die Heimwehr aufgedeckt wurde, kam es 1933 zu Arbeitsniederlegungen bei den Eisenbahnern und harten Sanktionen der Regierung Dollfuß gegen die Streikenden. Im Zuge der Nationalratsdebatte darüber traten alle drei Nationalratspräsidenten zurück. Die Regierung Dollfuß nützte die Gelegenheit zur Ausschaltung des Parlaments. Die politische Spitze der Sozialdemokratie versuchte weiter zu beruhigen und zu verhandeln, auch als schon klar war, dass die Regierung Dollfuß bereits auf das Parteienverbot hinarbeitete und ihre Strategie darauf abzielte, die Sozialdemokratie weiter zu schwächen.

In dieser aufgeheizten Situation erfolgte in den Morgenstunden des 12. Februars 1934 im Linzer Parteiheim der Sozialdemokraten, im „Hotel Schiff“, eine Waffensuche, die in eine Konfrontation mit dem Schutzbund führte. Am selben Tag um 11:46 blieben in Wien die Straßenbahnen stehen. Dies war das Zeichen für den Aufstand. Es folgten zum Teil erbitterte Kämpfe vor allem in Wien, Oberösterreich und der Steiermark. Die Februarkämpfe gelten als ein Aufstand der Arbeiterinnen und Arbeiter gegen den Faschismus. Zwischen 10.000 und 20.000 Arbeiterinnen und Arbeiter standen einer gut bewaffneten Übermacht von fast 60.000 Mann der Gendarmerie, Polizei, Bundesheer und der Heimwehr gegenüber. Emmerich Talos und Florian Wenninger beschreiben die Februarkämpfe als einen „Abwehr- und Verzweiflungsakt mit regional sehr unterschiedlicher Beteiligung und ungleichen Waffen“ (Emmerich Tálos, Florian Wenninger; „Das austrofaschistische Österreich 1933-1938“, LIT Verlag, Wien 2017, Seite 25). Die Kämpfe dauerten bis zum 15. Februar 1934. Am 1. Mai 1934 proklamierte die Regierung Dollfuß eine neue autoritäre Verfassung ohne parlamentarischer Demokratie, pluralistische Parteien oder freie Gewerkschaften.

Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist es uns ein zentrales Anliegen jedweden Faschismus entgegenzutreten. Das Gedenken an den Februar 1934 sind wir nicht nur jenen schuldig, die sich damals mutig gegen den Faschismus stellten. Wir sind es auch den nachkommenden Generationen schuldig, die in einer Zeit mit immer weniger Zeitzeuginnen und Zeitzeugen aufwachsen.

Nie wieder Faschismus ist für uns mehr als eine Floskel. Es ist ein Versprechen, das wir uns selbst geben und stetig erneuern.